Schawinski unterliegt Radio Grischa

Die Konzession gilt bis Ende 2019, wie das UVEK am Mittwoch mitteilte. Die Konzession war bereits 2008 an das zur Südostschweiz Mediengruppe gehörende Radio Grischa vergeben worden. Radio Südost ging leer aus.

Schawinski und seine Partner erhoben daraufhin Beschwerde bei Bundesverwaltungsgericht. Sie argumentierten, die Südostschweiz Gruppe missbrauche ihre marktbeherrschende Stellung.

Die Richter hiessen die Beschwerde gut, hoben die Konzessionsverfügung auf und wiesen die Sache zur Neubeurteilung zurück an das UVEK. Radio Grischa sendete seither mit einer provisorischen Konzession.

Position nicht missbraucht

Das UVEK kam nun zum Schluss, dass die Südostschweiz Mediengruppe zwar den Markt dominiere, diese Position aber nicht missbrauche. Stichhaltige Anzeichen für einen systematischen publizistischen Missbrauch gebe es nicht. Die Meinungs- und Angebotsvielfalt werde nicht verletzt. In seinem Entscheid stützte sich das UVEK auch auf ein Gutachten der Wettbewerbskommission (WEKO).

Der Entscheid kann erneut an das Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden. Schawinski und seine Partner behalten sich diese Option vor, wie sie mitteilten. Der Entscheid werde nach einer genauen Analyse des «nicht nachvollziehbaren» Urteils gefällt.

fajd (Quelle: sda)

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