Berlusconi will in die Politik zurück

Spekulationen über eine Rückkehr Berlusconis auf die politische Bühne waren zuletzt hochgekocht, nachdem er dies wiederholt angedeutet hatte. Er hatte vergangenes Jahr den Posten als Regierungschef für den parteilosen Mario Monti und dessen Technokraten-Kabinett geräumt, als sich die Schuldenkrise in der drittgrössten Volkswirtschaft der Euro-Zone zuspitzte.

Am Donnerstag hatte Berlusconis Partei «Volk der Freiheit» (PDL) Montis Kabinett erheblich unter Druck gesetzt. Sie entzog der Regierung faktisch die Unterstützung, indem ihre Fraktionen im Senat und Abgeordnetenhaus bei zwei getrennten Vertrauensabstimmungen über die Wirtschaftspolitik jeweils den Saal verliessen.

Monti gewann die Abstimmungen zwar anschliessend. Seine Regierung steht seitdem aber dennoch auf wackeligen Beinen. Die PDL erklärte am Freitag, sie werde in den kommenden Tagen darüber entscheiden, ob sie die Technokraten-Regierung noch vor den nächsten Wahlen, die Anfang März erwartet werden, zu Fall bringen will.

Monti rutschte derweil in Umfragen auf ein Umfragetief ab. Die Industrieländer-Organisation OECD warnte vor den Folgen wachsender Sorgen an den Finanzmärkten um die politische Stabilität Italiens. Ihr Chefvolkswirt Pier Carlo Padoan forderte von den Parteien des Landes ein klares Bekenntnis zum Reformkurs.

bert (Quelle: sda)

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