Tausende Ausschaffungen nicht vollzogen

Insgesamt 16'400 Ausschaffungen waren geplant, 4945 davon wurden annulliert, wie BFM-Sprecherin Gaby Szöllösy einen Bericht der «NZZ am Sonntag» bestätigte. Diese Zahl betreffe aber nicht nur Leute, die nicht erscheinen, sondern auch Umbuchungen, Flugausfälle oder Fälle, in denen Personen eine Rückführung mit polizeilicher Zuführung bis zum Flugzeug und Ausreise auf einem Linienflug ohne polizeiliche Begleitung verweigert hätten.

Die Annullierungen betreffen laut Szöllösy vor allem Rückführungen im Zusammenhang mit dem Dublin-Abkommen. Eine gemischte Arbeitsgruppe von Bund und Kantonen werde, gestützt auf die Evaluation der Gründe für die Annullierungen, konkrete Verbesserungen vorschlagen. Zusätzlich sind laut der BFM-Sprecherin Sofortmassnahmen getroffen worden, um die Quote der Ausreisen zu erhöhen. Diese betreffen die Priorisierung der Inhaftierten bei der Ausschaffung und zusätzliche Flüge im Dublin-Kontext. Diese Massnahmen hätten bereits Wirkung gezeigt.

Durch eine Bestandsaufnahme in allen Kantonen war das BFM im Sommer 2011 zum Schluss gekommen, dass schweizweit über 200 Administrativhaftplätze fehlen. Aufgrund der seither steigenden Asylgesuchszahlen geht das BFM laut seiner Sprecherin davon aus, dass sich diese Problematik inzwischen noch verschärft hat. Das BFM geht deshalb nun von 250 fehlenden Haftplätzen aus.

alb (Quelle: sda)

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