Brüssel plant «Marshall-Plan» zur Belebung der Wirtschaft

Wie die spanische Zeitung «El País» am Sonntag unter Berufung auf EU-Vertreter berichtete, soll die Finanzierung durch die Europäische Investitionsbank (EIB) und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (EFSM) erfolgen.

Dem Bericht zufolge sollten 12 Mrd. Euro aus dem EFSM-Fonds, die noch nicht abgerufen worden sind, verwendet werden, um durch «komplizierte Finanzinstrumente» private Mittel für die EIB zu mobilisieren.

Diese Mittel sollten dann als Garantie benutzt werden, um öffentlich-private Infrastrukturprojekte zu initiieren. Der EFSM-Fonds ist eine Ergänzung zum Rettungsfonds EFSF und wird vom EU-Budget getragen.

Milliardenzahlungen an Investitionsbank

Eine andere Möglichkeit zur Finanzierung des Plans wäre nach Angaben von «El País», die Mitgliedstaaten um die Zahlung von 10 Mrd. Euro an die EIB zu bitten. Eine Entscheidung für diesen Weg sei angesichts der klammen Haushalte der EU-Staaten aber unwahrscheinlich, schrieb die Zeitung.

Demnach soll das Projekt bei einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs diskutiert werden, das vor dem Ende Juni geplanten Gipfel stattfinden soll.

asu (Quelle: sda)

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