UNO-Sicherheitsrat unterstützt Annans Friedensplan

In einer gemeinsamen Presseerklärung äusserten die 15 Mitgliedsstaaten am Dienstag «tiefe Besorgnis» darüber, dass die syrische Regierung ihre Truppen und schweren Waffen offenbar nicht wie vereinbart aus den Städten abziehe.

Der Sondergesandte von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Kofi Annan, hatte dem Sicherheitsrat mitgeteilt, zwar habe sich die Armee aus einigen Städten im Land zurückgezogen, an anderen Orten setze sie ihre Einsätze aber fort. Anzeichen für Frieden sehe er daher nicht.

Nach Annans Plan hätte der Truppenabzug am Dienstag beginnen sollen. Am kommenden Donnerstag soll der Waffenstillstand beginnen. Der Sicherheitsrat rief in dem Schreiben auch die syrische Opposition zu einem Ende der Gewalt auf. Sie solle der Regierung keinen Vorwand zum Wortbruch liefern, hiess es weiter.

Iran weiter an der Seite Assads

Der syrische Aussenminister Walid Muallem sagte nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau, es seien «gewisse Einheiten aus gewissen Städten» abgezogen worden. Er sprach sich dafür aus, die Waffenruhe mit der Ankunft internationaler Beobachter zu beginnen. Zugleich warf er den Rebellen vor, ihre Kämpfe zu verstärken.

Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Irna traf Annan am Abend in Teheran zu Beratungen über die Lage in Syrien ein. Der Iran hatte zuletzt mehrfach betont, trotz der Gewalt in Syrien weiterhin an der Seite Assads zu stehen.

bg (Quelle: sda)

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