Medwedew ruft Bevölkerung an die Urnen

«Wir alle wollen eine Veränderung zum Besseren: (...) damit unser Land demokratisch und blühend ist und die Menschen in Würde und Wohlstand leben», sagte Medwedew in einer am Freitag auf seiner Internetseite veröffentlichten Videobotschaft.

Der Wahlkampf habe gezeigt, dass «die russische Gesellschaft reifer geworden ist und schärfer ihre Forderungen an die Machthaber formuliert», sagte Medwedew weiter. «Wir alle brauchen Ordnung und Gerechtigkeit, eine strikte Beachtung der Rechte und Freiheit der Menschen.»

Der 46-Jährige hatte zugunsten seines politischen Ziehvaters Wladimir Putin auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit verzichtet. Regierungschef Putin war bereits von 2000 bis 2008 Präsident gewesen, musste allerdings nach zwei Amtszeiten hintereinander laut Verfassung abtreten.

Versöhnliche Töne von Putin

Kurz vor den russischen Präsidentschaftswahlen stimmt Regierungschef Wladimir Putin versöhnliche Töne an. Er werde im Falle seiner Wahl zum Präsidenten nicht härter gegen die Protestbewegung vorgehen, versicherte er im Gespräch mit ausländischen Journalisten.

«Alle unsere Vorschläge zielen darauf ab, einen Dialog mit allen in Gang zu setzen - mit denen, die uns unterstützen, und denen, die uns kritisieren», betonte Putin laut einer am Freitag auf der Internetseite der Regierung veröffentlichen Mitschrift.

Kommentatoren, die Putin einen autoritären Führungsstil vorwerfen, befürchten demokratische Rückschritte und einen härteren Kurs, sollte der 59-Jährige in den Kreml zurückkehren. «Woher diese Ängste rühren, weiss ich nicht. Wir planen nichts dergleichen», sagte Putin.

«Proteste als gute Erfahrung»

Die Massenproteste nach der umstrittenen Parlamentswahl im Dezember bezeichnete er als «gute Erfahrung für Russland». Sie hätten «dazu beigetragen, Regierungsstrukturen zu optimieren, welche die Notwendigkeit betonen, Lösungen zu suchen und mit der Gesellschaft zu kommunizieren», sagte Putin.

Putin verteidigte erneut die umstrittene Postenrochade mit Dmitri Medwedew, der Ministerpräsident werden soll. Er habe mit Medwedew die Frage diskutiert, wer von ihnen bei der Präsidentenwahl antreten solle. Er trete an, weil er populärer als Medwedew sei. Dieser könne aber seine begonnenen Reformen zur Liberalisierung des politischen Systems als Ministerpräsident fortsetzen.

bg (Quelle: sda)

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