Athen erhält weitere Tranche der Notkredite

Wie die Euro-Gruppe in einem Communiqué festhält, soll die Tranche in Höhe von acht Milliarden Euro in der ersten Hälfte November ausgezahlt werden, die Zustimmung des Internationalen Währungsfonds (IWF) vorausgesetzt.

Die Finanzspritze stammt aus dem ersten Hilfsprogramm für Griechenland, das sich auf 110 Milliarden Euro beläuft. Getragen wird das Programm von den Euro-Staaten und dem IWF. Der Entscheid des IWF soll voraussichtlich Anfang November fallen.

Mit ihrem Beschluss folgten die Minister einer Empfehlung der Sonderprüfer von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und IWF, der so genannten Troika. Der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos begrüsste den Entscheid. Die harten Sparmassnahmen und Opfer, die das griechische Volk aufbringe, seien nicht nur die Basis für die sechste Tranche.

Für Venizelos ist damit auch der Weg frei, «für ein neues Programm, das die griechischen Schulden langfristig tragbar» machen werde, wie er schriftlich mitteilte. Allerdings wurden die Details des im Grundsatz bereits von den Finanzministern beschlossenen Programms noch nicht geklärt.

Sitzungsmarathon

Bereits am nächsten Dienstag werden sich die Euro-Finanzminister erneut treffen. Das in der Folge eines wahren Sitzungsmarathons, der über Euro- und EU-Gipfel vom Sonntag in einem erneuten Euro-Sondergipfel am Mittwoch enden soll.

Dieser zusätzliche Gipfel passt nicht allen. Der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker, sprach von «desaströsen Auswirkungen», welche die Aufspaltung der Gipfeltreffen habe. «Mir wäre es lieber gewesen, wir hätten nicht zwei Anläufe gebraucht», sagte er bei seiner Ankunft in Brüssel.

Ob er deshalb die sonst übliche Pressekonferenz in der Nacht nach dem Ende der Sitzung der Euro-Gruppe absagte, bleibt sein Geheimnis. Gründe für die Absage wurden nicht bekannt gegeben.

Gesamtpaket erforderlich

EU-Währungskommissar Olli Rehn sprach vom «umfassenden Paket», das nötig sei. Dazu gehörten eine nachhaltige Lösung für Griechenland, eine Stärkung des aktuellen Euro-Rettungsschirms EFSF zum Schutz vor einer Ansteckungsgefahr in der Schuldenkrise und zur Banken-Rekapitalisierung.

Die EU-Finanzminister sollen nun am Samstag bei ihrem Ratstreffen die technischen Details für das Paket für eine Banken-Rekapitalisierung fertig beraten.

Knackpunkt bei den Beratungen zur Euro-Krise ist die Frage, wie mit den Mitteln im Euro-Rettungsfonds EFSF eine grössere Wirkung erzielt werden kann, ohne dass die Euro-Länder weitere Garantien bereitstellen müssen.

bg (Quelle: sda)

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