Russlands Finanzminister entlassen

Das sagte Medwedews Sprecherin Natalia Timakowa am Montag nach Angaben russischer Agenturen. Kudrin wirft Medwedew eine verfehlte Haushaltspolitik vor.

Medwedew und Kudrin hatten sich wenige Stunden zuvor vor laufenden Kameras einen für russische Verhältnisse völlig ungewöhnlichen Schlagabtausch geliefert. Kudrins Ankündigung, 2012 einer möglichen Regierung unter Medwedew nicht angehören zu wollen, sei völlig unangemessen, hatte der Kremlchef gesagt.

Wer nicht mit dem Kurs der Staatsspitze einverstanden sei, könne gehen. Medwedew soll die von Putin geleitete Partei «Geeintes Russland» in die Parlamentswahl im Dezember führen und später Regierungschef werden. Als Staatsoberhaupt kehrt dann wohl 2012 Putin in den Kreml zurück.

Rücktritt oder Entlassung?

«Ich habe in der Tat Differenzen mit Ihnen», hatte Kudrin bei dem Treffen zu Medwedew gesagt. Der Staatschef erhöhe den Militäretat auf Kosten der Ausgaben für Bildung und mache Russland noch mehr abhängig vom Öl- und Gas-Export, kritisierte der Finanzminister.

Kudrin sagte später, er sei von sich aus zurückgetreten. «Ich bin zurückgetreten. Mein Rücktritt wurde angenommen», erklärte er der Nachrichtenagentur Reuters.

Dem widersprach der Kreml aber. «Der Finanzminister hat keine Erklärung eingereicht. Der Präsident hat die Verordnung entsprechend der geltenden Vorschrift auf Vorschlag des Regierungschefs unterschrieben», betonte Kreml-Sprecherin Timakowa.

Kudrin ist der erste Minister, der die seit 2008 amtierende Putin-Regierung verlassen muss. Er war im Mai 2000 ernannt worden - auf Erlass des damals neu gewählten Kremlchefs Putin.

fest (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: