Yoshihiko Noda wird neuer Premier von Japan

Nach seiner Wahl kündigte Noda einen «sorgsamen Umgang mit der Wirtschaft und den öffentlichen Finanzen» an: «Wir haben weiterhin mit der Aufwertung des Yens und mit Deflation zu kämpfen.»

Mit Blick auf die Atompolitik bekräftigte er, dass als sicher befundene Kraftwerke, die nach der Fukushima-Katastrophe abgeschaltet worden waren, wieder ans Netz gehen sollten.

Noda wird laut Medienberichten bis Ende der Woche oder Anfang nächster Woche sein Kabinett bilden sowie die Führungsposten seiner Partei besetzen. Er wolle dabei auch Verbündete des Parteibarons Ichiro Ozawa berücksichtigen, der ihn bei der Wahl zum Partei- und damit auch zum Regierungschef nicht unterstützt hatte, hiess es.

Noda war am Montag zum DJP-Chef gewählt worden. Ozawa führt die grösste Machtgruppe innerhalb der Partei. Als «Schatten-Shogun» zieht er im Hintergrund die Strippen, und das obwohl er wegen einer Spendenaffäre vorübergehend von der DJP suspendiert ist.

Steuererhöhungen bereits absehbar

Ozawa war ein scharfer Kritiker von Nodas Vorgänger Naoto Kan, der Steuererhöhungen angestrebt hatte. Auch Noda hält dies für wichtig an, um den Schuldenberg Japans abzubauen und die Beseitigung der enormen Schäden durch den Tsunami und die Atomkatastrophe - das grösste Wiederaufbauprojekt der Nachkriegszeit - zu finanzieren.

Eine seiner ersten Aufgaben sieht der neue Premier darin, die Regierungspartei zu einen. Ausserdem will der 54-Jährige auch die Opposition zur Kooperation bewegen. Laut Umfragen rechnet die Bevölkerung damit, dass Steuererhöhungen nötig sein werden.

Einen grundlegenden Kurswechsel in der Aussen- und Wirtschaftspolitik erwarten Beobachter nicht. Auf einige Vorbehalte dürfte Noda bei China und Südkorea stossen, nachdem er jüngst gesagt hatte, durch ein Alliiertengericht verurteilte Japaner hätten keine Kriegsverbrechen verübt.

fest (Quelle: sda)

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