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Sonntag, 14. August 2011 / 10:15:57Palästinenser beantragen im September UNO-AnerkennungRamallah - Die Palästinenser wollen gemäss ihrem Aussenminister Rijad al-Malki im September bei der UNO die Anerkennung als unabhängiger Staat beantragen.«Ich denke, dass der Präsident den Antrag überreichen wird, wenn er zur UNO-Vollversammlung fährt und den Generalsekretär trifft», sagte al-Maliki am Samstag vor Journalisten in Ramallah. Die Vollversammlung beginnt am 13. September. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas will einen eigenen Staat im von Israel besetzten Westjordanland sowie in Ost-Jerusalem und im Gazastreifen ausrufen. Im UNO-Sicherheitsrat dürfte der Plan jedoch auf den Widerstand der Veto-Macht USA stossen. Deshalb wollen die Palästinenser ihre Chance in der Vollversammlung wahrnehmen. Stimmt diese zu, ist der Beschluss für die UNO-Mitgliedsländer zwar nicht bindend. Es wäre jedoch für die Palästinenser ein wichtiger Sieg auf dem diplomatischen Parkett. Die UNO selbst sowie die Weltbank haben im April in einem Bericht festgehalten, dass die staatlichen Strukturen der Palästinenser funktionsfähig sind. Etliche Staaten, darunter die ausser Kolumbien alle Länder Lateinamerikas, haben den Palästinenser-Staat bereits anerkannt.
asu (Quelle: sda)
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