Baselland mit kleinerem Defizit als erwartet

Budgetiert war ein operatives Defizit in der Erfolgsrechnung von 115,2 Mio. Franken. Dank rascherer Wirtschaftserholung und mehr Steuererträgen stieg indes der Ertrag mit 4 Prozent auf 2,61 Mrd. Fr. stärker als der Aufwand mit plus 2 Prozent auf 2,73 Mrd. Fr., wie die Finanzdirektion am Mittwoch mitteilte.

Teilweise wird der Steuermehrertrag aber wieder kompensiert durch höhere Rückstellungen. Nötig - und gesetzlich gefordert - seien diese etwa für die Ausfinanzierung der Pensionskasse Baselland und - über die Mitträgerschaft an der Uni Basel - der Pensionskasse Basel-Stadt sowie die Altlastensanierung und Anderes mehr.

Das Defizit fiel zudem 2010 immer noch schlechter aus als jenes von 2009 (40,7 Mio. Fr.). Indes erfüllt die Staatsrechnung den Anforderungen der in Baselland geltenden Defizitbremse. 48,1 Mio. Fr. (Budget: 95 Mio. Fr.) mussten dazu der Konjunkturausgleichsreserve im Eigenkapital entnommen werden.

Investitionsbudget unterschritten

Massiv unterschritten wurde 2010 das Investitionsbudget: Die Ausgaben fielen um 53 und die Einnahmen um 59 Prozent geringer aus. Die Nettoinvestitionen blieben so mit 116,7 Mio. Fr. fast um die Hälfte niedriger als veranschlagt. Grund sei nebst Anderem ein Budgetfehler beim Bau der Schnellstrasse H2 Pratteln-Liestal. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt minus 11,6 Prozent.

Insgesamt zeige die Staatsrechnung trotz der besseren Zahlen, dass der Staatshaushalt beim Aufwand strukturell überlastet sei, wird in der Mitteilung Finanzdirektor Adrian Ballmer zitiert: In einer Zeit, in der das Bruttoinlandprodukt in der Schweiz um 2,7 Prozent wachse, sollte Baselland eigentlich einen satten Überschuss erzielen können.

dyn (Quelle: sda)

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