Nationalrat stockt Kredit für Rüstungsgüter auf

Die grosse Kammer folgte am Donnerstag mit 115 gegen 60 Stimmen der Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission. Sie argumentierte, dass die Armee über bis zu 40-jährige Fahrzeuge verfüge. Ein Ersatz sei aus ökonomischen und ökologischen Gründen, aber auch wegen der Sicherheit erforderlich, mahnte etwa Peter Malama (FDP/BS).

Auch der Kauf der 1000 Autos sei zwar nötig, führte Malama aus. Die Kürzung wollte er als Aufforderung an den Bundesrat verstanden wissen, zu regeln, dass sich zwar alle Departemente weiterhin aus dem Fahrzeugpool des VBS bedienen dürften, dieses die Benutzung der Autos im Gegensatz zu heute aber in Rechnung stellen könne.

Eine rot-grüne Minderheit wollte sich der Linie des Ständerates anschliessen. Sie verlangte, die Differenz zu bereinigen und die 122 Millionen Franken für 70 Mannschaftstransportfahrzeuge mit dem Verzicht auf den Kauf anderer Fahrzeuge voll zu kompensieren. Das Rüstungsprogramm geht nun zurück in den Ständerat.

Nicht alle Wünsche erfüllt

Wieder ins Rüstungsprogramm aufgenommen hat der Nationalrat die 24 Millionen für Schulungs- und Trainingseinheiten für Helikopter. Er schloss sich damit der kleinen Kammer an. In der ersten Beratung des Rüstungsprogramms hatte der Nationalrat diesen Posten gestrichen.

Trotz der Aufstockung auf 617 Millionen Franken werden nicht alle Wünsche von Verteidigungsminister Ueli Maurer erfüllt: Der Bundesrat hatte ein Rüstungsprogramm 2010 im Umfang von 651 Millionen beantragt. Der Ständerat dagegen will lediglich 529 Millionen Franken sprechen.

ade (Quelle: sda)

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