Armeebericht: Maurer muss erneut über Bücher

Die Kommission ist mit dem Armeebericht alles andere als zufrieden. Sie hat den Bericht nur deshalb nicht an den Bundesrat zurückgewiesen, weil dadurch zu viel Zeit verloren gegangen wäre, wie SIK-Präsident Bruno Frick (CVP/SZ) am Freitag vor den Medien sagte. «Inhaltlich ist es aber eigentlich eine Rückweisung», ergänzte er.

Gemäss dem Armeebericht, wie ihn der Bundesrat verabschiedet hat, soll die Armee auf 80'000 Mann verkleinert werden und höchstens 4,4 Milliarden im Jahr kosten. Diese Zahlen seien nicht das Ergebnis einer gründlichen Beurteilung, kritisierte Frick.

Zwischen 60'000 und 120'000 Mann

Nun verlangt die Kommission, dass das VBS bis Anfang April 2011 Zusatzberichte liefert. Es soll Varianten für Armeebestände von 60'000, 80'000, 100'000 und 120'000 Angehörigen prüfen. Für jede Variante soll die Gliederung, Ausrüstung und das Leistungsprofil der Armee dargelegt werden.

Maurer muss aufzeigen, wie viel welche Variante bei einer vollständigen Ausrüstung der Armee kosten würde und welches Sicherheitsniveau damit erreicht werden könnte. Die möglichen Einsätze der Armee sollen nach Prioritäten dargestellt werden.

Parlament soll Eckwerte festlegen

Weiter muss das VBS aufzeigen, wie sich die Schweiz in eine internationale Sicherheitsarchitektur einbringen will. Mit Ausnahme dieses letzten Punktes wurden die Forderungen in der Kommission laut Frick einhellig unterstützt.

Was die Varianten zu den Armeebeständen betrifft, soll das VBS Entwürfe zu Bundesbeschlüssen vorlegen, so dass am Ende dann das Parlament entscheiden kann, welche Variante es bevorzugt. «Wir möchten die Eckwerte klar festlegen», erklärte Frick.

ade (Quelle: sda)

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