Maurer sieht keinen Grund auf Israel-Reise zu verzichten

Der Besuch diene in erster Linie der bilateralen Kontaktpflege und dem allgemeinen Gedankenaustausch. Bei der Rüstung sei Israel ein wichtiger Partner, da die israelischen Systeme von hoher Qualität und auch für eine Milizarmee geeignet seien.

Durch den Besuch würden weder die Schweizer Neutralität noch die internationalen Friedensbemühungen im Nahen Osten in irgendeiner Weise gefährdet, sagte Maurer zu Fragen der beiden grünen Fraktionsmitglieder Jo Lang (ZG) und Daniel Vischer (ZH).

Sichtweise der Schweiz

Vielmehr biete der Besuch Gelegenheit, die Sichtweise der Schweiz einzubringen und die Schweizer Anliegen in den bilateralen Beziehungen anzusprechen. Dazu gehörten auch Themen, bei denen unterschiedliche Auffassungen bestünden.

Zur Qualität des Völkerrechts gehöre das gegenseitige Gespräch, das Anmerken, womit man einverstanden sei und wo man Vorbehalte habe. «Und das ist nur in einem Dialog möglich, nicht auf Distanz und nicht schriftlich.»

Ausweichend geantwortet

Auf Vischers Frage, ob er bei einem Abbruch des israelischen Siedlungsstopps auf die Reise verzichten würde, antwortete Maurer ausweichend. Man würde die Situation analysieren.

Über 30 zivile Organisationen hatten Maurer letzte Woche öffentlich aufgefordert, auf den Israel-Besuch zu verzichten. Diese Reise widerspreche dem Engagement der Schweiz für einen dauerhaften und auf Völkerrecht basierenden Frieden im Nahen Osten, argumentierten sie. Die Reise ist in der ersten Oktoberhälfte geplant.

ade (Quelle: sda)

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