Sonntag, 5. September 2010 / 14:54:50
König Albert ernennt neue Vermittler
Brüssel - Belgiens König Albert II. hat einen neuen Versuch unternommen, doch noch eine Regierungsbildung zu ermöglichen. Der Monarch ernannte zwei neue Vermittler, die Präsidenten des Senats und des Abgeordnetenhauses, um die Verhandlungen wieder in Schwung zu bringen.
«Das ist nötig, um das wirtschaftliche und soziale Wohlergehen der Bürger zu bewahren und um unsere Institutionen dauerhaft zu reformieren», teilte der König mit. Bei den Vermittlern handelt es sich um den frankophonen Sozialisten André Flahaut und den Flamen Danny Pieters von der Partei NV-A.
Damit sind die beiden grossen Sprachgruppen des Landes vertreten, deren Streit die Ursache der Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung ist. Der Monarch billigte auch den Rückzug des Chefs der frankophonen Sozialisten, Elio Di Rupo.
Di Rupo, dessen Partei die Wahlen im Juni gewonnen hatte, und sein flämisches Gegenüber Bart de Wever von der NV-A waren am Freitag mit ihren Verhandlungen über eine Regierungsbildung gescheitert. Die Parteien streiten über Institutionen und Finanzen des Landes.
Die Flamen verlangen noch mehr sprachliche Autonomie, im Gegenzug fordern die Frankophonen weitere Subventionen für Brüssel, das vorwiegend von Französischsprechern bewohnt wird und hoch verschuldet ist. Dies lehnen die Flamen ab.
ht (Quelle: sda)
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