Mittwoch, 7. Juli 2010 / 22:47:07
Deutschland nimmt Guantánamo-Häftlinge auf
Berlin - Deutschland wird zwei ehemalige Terrorverdächtige aus dem US-amerikanischen Gefangenenlager Guantánamo aufnehmen. Dies teilte der deutsche Innenminister Thomas de Maizière am Mittwoch in Berlin mit.
Beide würden inzwischen als ungefährlich eingestuft und von Hamburg beziehungsweise Rheinland-Pfalz aufgenommen. «Wir werden keine Terroristen ins Land holen», sagte der Minister.
Die US-Regierung bedankte sich am Abend bei Deutschland für den Entscheid. «Wir sind sehr dankbar für die Entscheidung Deutschlands, die beiden Gefangenen aufzunehmen», sagte US-Aussenamtssprecher Mark Toner.
Guantánamo immer noch nicht geschlossen
Das berüchtigte Gefangenenlager war 2002 eingerichtet worden. Zeitweise wurden dort etwa 780 Menschen ohne rechtsstaatliches Verfahren gefangengehalten. Derzeit sind es noch etwa 180.
US-Präsident Barack Obama betrachtet das Lager als Erblast seines Vorgängers George W. Bush. Obama hatte Anfang 2009 unmittelbar nach seinem Amtsantritt die Schliessung des Lagers binnen einen Jahres angeordnet. Dies wurde bis heute jedoch nicht umgesetzt.
Zahlreiche EU-Staaten und auch die Schweiz haben bereits ehemalige Insassen des Lager aufgenommen. Die deutsche Regierung hatte voriges Jahr die Aufnahme von Uiguren aus dem Lager abgelehnt.
bang (Quelle: sda)
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