USA künden starke Resolution gegen Iran an

Die geplanten Sanktionen richten sich dabei vor allem gegen die iranischen Revolutionsgarden, eine der Säulen des Systems, und gegen die Rüstungs- und Atomindustrie des islamischen Landes. Präsident Mahmud Ahmadinedschad warnte bereits, dass Teheran im Falle neuer Sanktionen nicht mehr zu Gesprächen über sein Atomprogramm bereit sei. US-Aussenministerin Hillary Clinton sagte, dass sich der Iran auf die «bisher bedeutendsten Sanktionen» gefasst machen könne. «Die internationale Gemeinschaft hat einen Grad an Übereinstimmung erzielt, der sehr bedeutend ist», sagte Clinton bei einem Kurzbesuch in Ecuador.

Alle Aufforderungen missachtet

Der Westen wirft dem Iran vor, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran beteuert stets, mit seinem Atomprogramm nur friedliche Ziele zu verfolgen. Der Iran hat bisher alle Aufforderungen der Vereinten Nationen missachtet.

Die Bestimmungen in dem Entwurf, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, richten sich erstmals auch gegen die iranischen Revolutionsgarden. Sie beinhalten ein Reiseverbot für Mitglieder der paramilitärischen Garde und Angestellte der von ihnen geführten Firmen. Hinzu kommen Kontensperrungen und Handelsbeschränkungen.

Sanktionen werden verbindlich sein

Künftig dürfen Panzer, Kampfhelikopter, Kriegsschiffe und Raketensysteme nicht mehr an den Iran verkauft werden. Die neuen Sanktionen werden ebenso wie die bisherigen, seit 2006 gegen das Land verhängten Strafmassnahmen völkerrechtlich verbindlich sein.

Das bedeutet, dass Schiffe mit Frachtgut für den Iran gestoppt und auf geschmuggelte Waffen und Waffentechnologien durchsucht werden können.

ade (Quelle: sda)

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