Merkel und Medwedew einig bei Iran-Sanktion

Dies erklärte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Abschluss eines zweitägigen Treffens mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Meseberg bei Berlin. Der Kremlchef äusserte zugleich die Hoffnung, dass Teheran doch noch einlenke.

«Die Sorge um das iranische Nuklearprogramm wächst», betonte die Kanzlerin. Es stehe im Raum, dass in naher Zukunft Sanktionen vom UNO-Sicherheitsrat verabschiedet werden könnten. Es habe Angebote an den Iran gegeben. Jetzt sei die Zeit gekommen, wenn sich qualitativ nichts ändere, «dass solche Sanktionen beschlossen werden müssen».

Medwedew: Internationaler Konsens wichtig

«Das ist eine gemeinsame Position», hob Merkel hervor. Es sei ein grosser, wichtiger Schritt. Medwedew sagte, ein internationaler Konsens sei wichtig. «Entweder stehen wir alle gemeinsam oder wir driften dann in verschiedene Richtungen, das wäre falsch.»

Besser wäre es jedoch, ohne Sanktionen auszukommen: «Wir hoffen, dass die iranische Führung auf die Stimme der internationalen Gemeinschaft hört.»

Schon drei Sanktionsbeschlüsse

Der Westen verdächtigt Teheran, am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Der UNO-Sicherheitsrat hat deswegen bereits drei Sanktionsbeschlüsse gegen den Iran gefasst. Die Vorbereitungen für eine vierte Sanktionsrunde sind weit fortgeschritten.

Die fünf UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich sowie Deutschland haben sich auf einen Sanktionsentwurf verständigt.

fest (Quelle: sda)

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