Dienstag, 9. März 2010 / 14:34:35
Biden sieht «gute Gelegenheit» in Nahost
Jerusalem - US-Vizepräsident Joe Biden sieht nach der Einigung auf indirekte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern neue Hoffnung für den Frieden im Nahen Osten. Von Israel während seines Besuches bewilligte Siedlungspläne könnten die Gespräche indes gefährden.
Beim Besuch in Jerusalem zeigte Biden sich «erfreut» über die Zustimmung beider Seiten zu den Verhandlungen. Die US-Regierung hoffe auf neue direkte Gespräche, sagte er bei einem Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu.
Frieden ist die beste Garantie der Sicherheit
Ein umfassender Friede mit den Palästinensern, mit Syrien und Libanon sowie normale diplomatische Beziehungen mit der gesamten arabischen Welt seien langfristig die besten Garantien für Israels Sicherheit. Die Friedensgespräche liegen seit der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen vor gut einem Jahr auf Eis.
Doch Israel dämpfte die Hoffnungen auf rasche Fortschritte im Friedensprozess zunächst wieder: Am Montag bewilligten die Behörden den Bau von 112 Wohnungen in der jüdischen Siedlung Beitar Ilit im Westjordanland. Und am Dienstag bewilligte das Innenministerium den Bau von 1600 Siedler-Wohnungen in Ostjerusalem.
Jüngste Siedlungsbauten verurteilt
Die USA verurteilten die jüngste Baubewilligung umgehend. Weder der Inhalt noch der Zeitpunkt der Ankündigung seien «hilfreich», sagte ein Sprecher des Weissen Hauses in Washington. Gleichzeitig kündigte er eine Erklärung Joe Bidens an.
Biden gab Israel angesichts der Sorge wegen Irans Atomprogramm eine umfassende Sicherheitsgarantie. Israel fühlt sich vom iranischen Atomprogramm bedroht. Netanjahu verlangte erneut harte Sanktionen. Peres forderte im Gespräch mit Biden, den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad international zu isolieren.
fest (Quelle: sda)
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