USA sprechen von Völkermord an Armeniern

Das teilte der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan in einem Communiqué mit. Er sei besorgt über die Kosequenzen der Entscheidung für die Beziehungen zwischen Ankara und Washington sowie für den Versöhnungsprozess mit Armenien. Das armenische Aussenministerium in Eriwan begrüsste die Entscheidung.

In der nicht bindenden Erklärung fordert der US-Ausschuss mit einer knappen Mehrheit von 23 zu 22 Stimmen Präsident Barack Obama auf, die «systematische und vorsätzliche Auslöschung von 1,5 Millionen Armeniern klar als Völkermord zu qualifizieren».

Ausserdem solle er sicherstellen, dass die Erinnerung an diese Ereignisse im Ersten Weltkrieg Teil der US-Aussenpolitik sei. Das Votum des Ausschusses könnte den Weg zu einer Plenarabstimmung im US-Repräsentantenhaus freimachen.

Wahlversprechen nicht eingehalten

Das Washingtoner Aussenministerium hatte den Abgeordneten ausdrücklich von der Verabschiedung des Textes abgeraten. Es fürchtet sowohl Spannungen im bilateralen Verhältnis der USA zum NATO-Partner Türkei als auch eine Behinderung der jüngsten diplomatischen Annäherung zwischen der Türkei und Armenien.

Im Wahlkampf hatte Obama noch angekündigt, als Präsident den Völkermord anzuerkennen. Dieser Zusage kam er allerdings nicht nach.

Die Türkei hatte die US-Regierung wiederholt davor gewarnt, das Massaker als «Völkermord» zu klassifizieren. Türkische Politiker waren nach Washington gereist, um Ausschussmitglieder dazu zu bewegen, gegen die Resolution zu votieren. Und Vertreter türkischer Staatsfirmen riefen zudem Chefs grosser Unternehmen in den USA auf, sich gegen die Resolution auszusprechen.

Je nach Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200'000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Die Türkei bestreitet den Vorwurf des Genozids mit aller Schärfe.

bert (Quelle: sda)

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