Calmy-Rey verteidigt UNO-Sonderberichterstatter

«Zu viele Länder kommen Besuchsanfragen der Sonderberichterstatter nicht nach», kritisierte Calmy-Rey vor den Mitgliedern des Rats in Genf. Noch besorgniserregender sei, dass die Berichterstatter oft scharf angegriffen würden, sobald der Inhalt ihres Berichts nicht gefalle.

«Die Unabhängigkeit der Sonderberichterstatter ist der Eckpfeiler des Systems. Sie muss bewahrt werden», forderte die Schweizer Aussenministerin. Den unabhängigen Experten sollte in allen Ländern ein permanentes Besuchsrecht gewährt werden.

In der laufenden Session des Menschenrechtsrats widersetzen sich zahlreiche Länder der Diskussion über einen Bericht zu Geheimgefängnissen, welcher von den Berichterstattern zu Folter und Kampf gegen den Terrorismus verfasst worden ist.

Menschenrechtsrat kommt nicht vom Fleck

Am Montag hatten die USA gefordert, die Arbeit des Menschenrechtsrats grundsätzlich zu überdenken. «Wir müssen zurück zu den Prinzipien des Rats», forderte US-Vertreterin Maria Otero. Es brauche starke Mandate für jedes Land, die Unabhängigkeit der Sonderermittler und eine glaubwürdige Überprüfung des Gremiums bis 2011.

Der UNO-Menschenrechtsrat kommt seit seiner Gründung 2006 nicht vom Fleck. Insbesondere in der Nahost-Frage sind die 47-Mitgliedsländer tief gespalten.

fkl (Quelle: sda)

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