Georgien: Calmy-Rey fordert Achtung der Menschenrechte

Die Schweiz wurde von Tiflis und Moskau vor einem knappen Jahr mit einem Schutzmachtmandat betraut, nachdem Russland und Georgien im Sommer 2008 einen Krieg ausgetragen hatten. Seither wurden die Interessen der beiden Länder gegenüber der anderen Seite durch Bern vertreten.

Calmy-Rey und Lawrow wollten auch über die intensivierten schweizerisch-russischen Beziehungen sprechen. Seit der Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages im November 2007 wurden mehr als ein Dutzend bilaterale Verträge unterzeichnet. Auf der Schweizer Wunschliste steht noch ein Freihandelsabkommen mit Russland.

Zustimmung Russlands

Calmy-Rey gab schon im Vorfeld des Besuchs ihrer Freude darüber Ausdruck, dass das russische Parlament Protokoll 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention ratifiziert hat. Mit der Zustimmung Russlands als letztem der 47 Europaratsmitgliedsländer wird der Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg nun wesentlich entlastet.

Die Reise der Schweizer Aussenministerin hatte am Freitag in Slowenien begonnen, von dem die Schweiz im November Präsidentschaft im Europarat für sechs Monate übernommen hatte. Am Samstag hatte sich Calmy-Rey in Tiflis mit ihrem georgischen Amtskollegen Grigol Waschadse zu Gesprächen getroffen.

Dabei forderte sie die Einhaltung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Respekt vor den demokratischen Werten ein. Georgien ist dabei, eine umfassende Justizreform umzusetzen. Menschenrechtler anerkennen zwar gewisse Fortschritte, zweifeln aber grundsätzlich am Willen der Regierung, mit Korruption und Willkür aufzuräumen.

zel (Quelle: sda)

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