Calmy-Rey zu Besuch in Slowenien

Im November hatte die Schweiz dessen Vorsitz von Slowenien übernommen. Erste Priorität der sechsmonatigen Präsidentschaft haben nach Calmy-Reys Worten der Schutz der Menschenrechte, die Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie.

Die grösste Herausforderung sei, ein effizientes Funktionieren des chronischen überlasteten Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte für die Zukunft zu sichern, sagte sie. Nach neuesten Informationen sind beim Gericht in Strassburg inzwischen rund 115'000 Beschwerden hängig, die meisten aus Russland und der Türkei.

Protokoll 14, ein Zusatz zur europäischen Menschenrechtskonvention, das die Verfahren wesentlich beschleunigen würde, konnte wegen fehlender Einstimmigkeit bisher nicht in Kraft treten.

Gute Beziehungen

Calmy-Rey bezeichnete die schweizerisch-slowenischen Beziehungen als sehr gut. Man teile als Alpenländer Gemeinsamkeiten und Werte und auf vielen Feldern arbeite man bereits intensiv zusammen, darunter im UNO-Menschenrechtrat.

Die Aussenministerin kündigte regelmässige Konsultationen auf Expertenebene an, um die Beziehungen zu intensivieren. Der slowenische Aussenminister Zbogar lobte die Schweiz nicht zuletzt als wichtigen Investor und äusserte seine Hoffnung auf einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen.

Nach dem Besuch reist die Schweizer Aussenministerin weiter nach Georgien. Als letzte Station auf ihrer Drei-Länder-Reise wird die Bundesrätin am Sonntagabend in Moskau erwartet.

smw (Quelle: sda)

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