Duo an der Spitze der EU

Innerhalb von drei Stunden einigten sich die 27 EU-Staats- und Regierungschefs auf die beiden Namen, wie Diplomaten verlauten liessen. Der Durchbruch wurde offenbar durch die Einigung der sozialdemokratischen Regierungschefs auf die jetzige EU-Aussenhandelskommissarin Ashton als Aussenbeauftragte ermöglicht.

Der britische Premierminister Gordon Brown bestätigte die Ernennungen von Herman Van Rompuy und Catherine Ashton. Brown hatte zuvor bei einem Treffen mit den anderen sozialdemokratischen Premiers in der österreichischen EU-Vertretung eingelenkt. Bis dahin hatte er für seinen Vorgänger Tony Blair als EU-Ratspräsidenten geworben.

Kurz nach Beginn des Gipfels kamen dann die Führer der grossen EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Italien zusammen, um das Personalpaket abzusegnen. Gemäss einer informellen Vereinbarung war klar, dass die Konservativen das Vorschlagsrecht für den Ratspräsidenten, die Sozialdemokraten für den «Aussenminister» hatten.

Keine «Persönlichkeiten»

Ashton ebenso wie der flämische Christdemokrat Van Rompuy sind international wenig bekannt. Damit passen sie aber ins Schema. Denn die «grossen» EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich wollten keine EU-Spitzen, die ihnen das Rampenlicht streitig machen könnten.

Die neuen Spitzenposten werden durch den EU-Reformvertrag von Lissabon geschaffen, der am 1. Dezember in Kraft tritt. Der Präsident des Europäischen Rats wird in den kommenden zweieinhalb Jahren die Gipfel der EU leiten.

Ashton übernimmt den Posten als Hohe Vertreterin für die Aussen- und Sicherheitspolitik. Sie ist damit zugleich Vize-Präsidentin der EU-Kommission. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso akzeptierte ihre Nominierung als Vizepräsidentin der EU-Kommission. Nun muss Ashton noch vom EU-Parlament - wie alle Kommissarinnen und Kommissare - bestätigt werden. Die Hearings erfolgen im Januar.

bert (Quelle: sda)

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