Obama räumt Verspätung bei Guantánamo-Schliessung ein

«Guantánamo - wir hatten eine bestimmte Frist, die nicht eingehalten wurde», sagte der US-Präsident in einem Interview mit dem US-Fernsehsender NBC, das am Rande seiner Asien-Reise aufgezeichnet wurde.

Der Chefberater Obamas, David Axelrod, hatte dagegen noch vor wenigen Tagen gesagt, er gehe davon aus, dass das anvisierte Schliessungsdatum, der 22. Januar, «im Grossen und Ganzen» eingehalten werden könne. Obama hat die Auflösung des umstrittenen Lagers zu einem der Hauptanliegen seiner Präsidentschaft gemacht. Die Schliessung gestaltet sich jedoch als schwierig.

Ungeklärt ist etwa die Frage nach dem Verbleib einiger Häftlinge, die wegen drohender Folter nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können. Da ein von Obama unterzeichnetes Gesetz des US-Kongresses die Freilassung von Ex-Guantánamo-Insassen auf dem Gebiet der USA verbietet, ist der Präsident bei der Schliessung des Lagers auf die Hilfe des Auslandes angewiesen.

China-Reise beendet

Zuvor hatte Obama seine China-Reise beendet. Trotz unverändert deutlicher Differenzen sprach Obama von «sehr produktiven Gesprächen».

Eine Annäherung in Wirtschafts- und Menschenrechtsfragen oder im Klimaschutz war allerdings nicht erkennbar. In den Gesprächen forderte Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao den US-Präsidenten auf, Tibetern und Uiguren zu verbieten, die USA als Plattform für «antichinesische separatistische Aktivitäten» zu benutzen.

Die Äusserungen waren ein Hinweis auf den Dalai Lama und die Führerin der Exiluiguren, Rebiya Kadeer, die von den USA aus aktiv ist. Vor seinem China-Besuch hatte Obama ein Treffen mit dem religiösen Oberhaupt der Tibeter verschoben, aber beteuert, sich in Zukunft wieder mit ihm treffen zu wollen.

smw (Quelle: sda)

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