Calmy-Rey fordert Anpassung der Genfer Konventionen

Teilweise seien die Regeln des humanitären Völkerrechts sogar «unzulänglich» für die heutige Welt. Zudem seien die Mechanismen, um das Völkerrecht durchzusetzen, zu schwach, sagte Calmy-Rey vor etwa 500 Vertretern von Regierungen und Nichtregierungsorganisationen sowie Völkerrechtsexperten.

Auch der Präsident des internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Jakob Kellenberger, schloss sich Calmy-Reys Forderung nach einer Präzisierung und Weiterentwicklung der humanitären Völkerrechts an. Dieses müsse auch bei innerstaatlichen Konflikten durchgesetzt werden können.

Innerstaatliche Konflikte dominieren

Die vier Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle regeln die Kriegsführung und schützen die Opfer. Konkret regeln sie den Schutz kranker und verwundeter Soldaten zu Land und zu See, die Behandlung von Kriegsgefangenen und den Schutz von Zivilisten. Heute anerkennen alle Staaten die Genfer Konventionen.

Als diese 1949 - vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges - angenommen wurden, wurden die meisten Kriege zwischen Staaten geführt. Heute jedoch dominieren innerstaatliche Konflikte - Rebellen gegen Rebellen, Rebellen gegen Regierungen - manchmal in mehreren Staaten zugleich.

tri (Quelle: sda)

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