Montag, 19. Oktober 2009 / 18:15:34
Schweizer Diplomaten zurück aus Libyen - ohne Geiseln
Bern - Eine mehrköpfige Delegation der Schweiz ist von Tripolis zurückgekehrt. Die Reise in Libyens Hauptstadt wurde vom Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigt. Die Delegation dürfte dort Gespräche geführt haben mit dem Ziel, zwei in Libyen festgehaltene Schweizer freizubekommen.
Das Bundesratsflugzeug landete kurz nach 21 Uhr auf dem Flugplatz Bern-Belp, wie Bilder in der Sendung «10vor10» von Schweizer Fernsehen SF zeigten. Sechs Personen seien laut Augenzeugen ausgestiegen - die beiden seit langem in Libyen festgehaltenen Schweizer offenbar nicht.
Der Besuch fand laut EDA im Rahmen der vereinbarten Normalisierung gemäss Punkt 7 des am 20. August dieses Jahres in Tripolis unterzeichneten Vertrags statt.
Kontaktaufnahme mit den Geiseln
Die Schweizer Delegation in Tripolis wurde angeführt von EDA-Staatssekretär Michael Ambühl. Minimalziel sei die Kontaktaufnahme mit den beiden festgehaltenen Schweizern gewesen.
Bundespräsident Merz hat unterdessen die 60-Tage-Frist, welche der von ihm am 20. August unterzeichnete Vertrag vorsieht, relativiert. Wichtig seien die Ergebnisse, sagte er in einem Interview mit der Sonntagspresse.
Zwar hat die Schweiz eine Vertreterin am vereinbarten Schiedsgericht ernannt. Zudem wurde Staatssekretär Ambühl mit der Umsetzung des Vertrags betraut. Auch hat sich Merz für die Verhaftung von Gaddafis Sohn Hannibal entschuldigt und die Genfer Polizeiaktion - unter Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien - als «ungerechtfertigt» bezeichnet.
Normalisierung in weiter Ferne
Trotzdem sind die beiden Länder von einer Normalisierung ihrer Beziehungen weit entfernt. Vor allem die baldige Freilassung der beiden Schweizer Geiseln scheint unwahrscheinlicher denn je: Statt in die Schweiz zurückzukehren, sind sie vor einem Monat unter dem Vorwand einer drohenden militärischen Befreiung in Gewahrsam genommen worden.
Grund für die Krise ist die Verhaftung von Gaddafis Sohn Hannibal und dessen Frau im Juli 2008 in Genf wegen der Misshandlung von Angestellten. Das Ehepaar Gaddafi konnte nach Zahlung einer Kaution die Schweiz kurz darauf verlassen.
sl (Quelle: news.ch mit Agenturen)
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