Donnerstag, 8. Oktober 2009 / 19:40:30
David Cameron will an die Macht
Manchester - Der britische Oppositionsführer David Cameron hat die Konservativen auf einen baldigen Machtwechsel in Grossbritannien eingestimmt. Er sei zur Übernahme der Regierungsverantwortung bereit, sagte Cameron zum Abschluss des Tory-Parteitags in Manchester.
Dort bekräftigte er auch sein Versprechen, die Briten nachträglich über den EU-Reformvertrag von Lissabon abstimmen zu lassen. «Ich bin dafür bereit, wie auch - so glaube ich - , die britische Bevölkerung», sagte er zum Ende des Parteitags, von dem die Tories hoffen, dass es der letzte in der Opposition war.
In den Umfragen liegen die Konservativen weit vor der regierenden Labour-Partei von Premierminister Gordon Brown. Neuwahlen des britischen Unterhauses stehen im Frühjahr an.
Cameron stimmte seine Partei und seine Landsleute angesichts der Wirtschaftskrise auf harte Zeiten ein. Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass seine Partei die Herausforderungen meistern werde.
Referendum über EU-Reformvertrag
«Versteht mich nicht falsch, ich habe keine Illusionen», sagte der 42-Jährige. «Wenn wir diese Wahl gewinnen, wird es hart werden.» Doch die «Sicht vom Gipfel des Berges» werde es letztlich wert sein.
Cameron erneuerte sein Versprechen, nachträglich ein Referendum über den EU-Reformvertrag abzuhalten, sollte das Regelwerk bis zu einem Regierungswechsel noch nicht in Kraft getreten sein. Für den Fall, dass der Lissabon-Vertrag bis dahin ratifiziert ist, kündigte Cameron an, dies «nicht auf sich beruhen zu lassen».
Der konservative Aussenpolitiker William Hague bekräftigte seine Kritik an dem geplanten Posten eines EU-Präsidenten, den das Vertragswerk von Lissabon vorsieht.
fkl (Quelle: sda)
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