Kontrollstelle soll VBS auf die Finger schauen

Ab Anfang April sei das Inspektorat aufgebaut worden, bestätigte VBS-Kommunikationschef Jean-Blaise Defago Meldungen in den Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund». Geleitet wird das siebenköpfige Team vom Berufsoffizier Ennio Scioli.

Hauptaufgabe des Inspektorates sei die Überwachung und Kontrolle der Vorgänge im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Dazu erhalte der Inspektor weit reichende Kompetenzen: Er könne in sämtliche Dokumente Einsicht nehmen und alle Örtlichkeiten besichtigen. Die starke Stellung des Inspektorats sei gewollt, sagte Defago.

«Politisch-strategische Vorgaben» erarbeiten

Neben den Überwachungsaufgaben solle das Inspektorat auch «politisch-strategische Vorgaben wie die Jahresziele des Departements erarbeiten und kontrollieren», sagte Defago weiter. Die VBS-Mitarbeiter seien über die Aufgaben des Inspektorats informiert worden.

Maurer erteilte dem Inspektorat zunächst den Auftrag, die Vergabe von Aufträgen ausserhalb des Departementes zu prüfen. Das Inspektorat soll aufzeigen, ob es bei diesen Vergaben - zum Teil in Millionenhöhe - Sparpotenzial gebe, sagte Defago. Weitere Sparmöglichkeiten vermutet Maurer bei der Benützung von Dienstfahrzeugen und -helikoptern durch das VBS-Personal.

Maurers Vorgänger Samuel Schmid hatte das Inspektorat per Ende Juni 2007 aufgelöst. Eine interne Version eines Inspektoratsberichts hatte im Jahr 2004 hohe Wellen geschlagen: Die Inspektoren kritisierten die Führung der Departementsleitung scharf. Das VBS betonte damals, die Auflösung stehe nicht im Zusammenhang mit dem Bericht.

tri (Quelle: sda)

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