Obama: Gesundheitsreform noch in diesem Jahr

Mit der Reform sollten «die Kosten reduziert, die Wahlmöglichkeiten vergrössert und eine Krankenversicherung sichergestellt werden, auf die sich jeder Amerikaner verlassen kann», sagte Obama.

Er hatte die Gesundheitsreform zu einem der wichtigsten Themen seines Wahlkampfes im vergangenen Jahr gemacht. Die Reform soll allen US-Bürgern Zugang zur Krankenversicherung gewähren.

Im Kongress und in Umfragen wachsen aber die Zweifel an der Finanzierbarkeit des Grossprojekts. Obama versicherte, dass durch die Reform «unsere Defizite im kommenden Jahrzehnt nicht steigen» sollten.

Ungerechtes System

Das bislang bestehende System habe dazu geführt, dass eine zunehmende Zahl von Bürgern aus der Krankenversicherung herausfielen, sagte Obama. Die Reform könne «nicht mehr warten».

Er verwies darauf, dass Millionen US-Bürger nicht von der Krankenversicherung erfasst würden, obwohl die Kosten für die Gesundheitsvorsorge im Durchschnitt 6000 Dollar über denen anderer Industriestaaten lägen.

Auch Obamas Parteifreund Bill Clinton hatte sich während seiner Präsidentschaft in den 90er Jahren die Reform des Gesundheitssystems vorgenommen. Er hatte das Projekt jedoch angesichts starker politischer Widerstände aufgeben müssen.

Stabilisierte Lage im Finanzwesen

Die Überwindung der «schlimmsten Rezession in einem halben Jahrhundert» wird nach Obamas noch geraume Zeit brauchen. Dennoch seien wichtige Fortschritt erzielt worden.

Vor einem halben Jahr seien noch durchschnittlich 700'000 Arbeitsplätze im Monat verloren gegangen, die Finanzbranche habe vor dem Zusammenbruch gestanden, sagte Obama. Inzwischen habe sich die Lage stabilisiert, insbesondere im Finanzsektor und auf dem Immobilienmarkt.

bert (Quelle: sda)

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