Obama gibt sich Halbjahreszeugnis

Der Stabschef des Weissen Hauses, Rahm Emanuel, sagte, der Präsident wolle die Pressekonferenz am Abend (21.00 Uhr, Do 03.00 Uhr MESZ) als eine Art Halbjahreszeugnis der Regierungsarbeit nutzen und erläutern, wie die Regierung die Wirtschaft aus der schwersten Rezession gezogen habe.

Zudem wolle er über die Pläne der Regierung unter anderem im Gesundheitsbereich sprechen, sagte der Stabschef der «New York Times».

Obama hatte seine Pläne zu einer umfassenden Gesundheitsreform erneut verteidigt. «Machen wir uns nichts vor: Wir sind näher als jemals zuvor an der Reform, die die Amerikaner brauchen», sagte er mit Blick auf wachsende Kritik.

Allerdings beharrte er bei seinen Ausführungen nicht mehr ausdrücklich auf einem Zeitplan. Zuvor hatte er stets gefordert, dass die zuständigen Parlamentsausschüsse bis zur Sommerpause im August ihre Entscheidungen fällen.

Reform auf der Kippe

Der Umbau des Gesundheitssystems, der als wichtigstes innenpolitisches Reformprojekt Obamas gilt, gerät immer stärker in die Kritik. Vor allem die gigantischen Kosten der Reform von bis zu einer Billion Dollar für die nächsten zehn Jahre bereiten Demokraten wie Republikanern Kopfzerbrechen.

Derzeit sind 46 Millionen von 300 Millionen Amerikanern nicht krankenversichert. Das Gesundheitssystem der USA gilt mit Abstand als das teuerste der Welt, die Ausgaben pro Kopf sind etwa 50 Prozent höher als in der Schweiz.

bert (Quelle: sda)

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