Ständerat will Solarfonds mit 1 Mrd. Fr. ausstatten

Der bis 2012 befristete Fonds soll zu zwei Dritteln vom Bund und zu einem Drittel durch die Stromwirtschaft gespiesen werden. Wer in eine thermische Solaranlage investieren will, soll mit 20 Prozent Investitionsbeiträgen unterstüzt werden.

Die Motionärin Simonetta Sommaruga (SP/BE) verspricht sich von dem Fonds eine tüchtige Konjunkturspritze. Profitieren sollen insbesondere die Metallbauer, die in diesem Geschäft stark sind. Angesichts des grossen Nachholbedarfs der Schweiz, glaubt sie auch daran, dass der Fonds in der kurzen Laufzeit ausgeschöpft wird.

Für die Gegner des Vorstosses, darunter der Bundesrat, schiesst Sommaruga über das Ziel hinaus. Mit einer Milliarde Franken werde ein Bauvolumen ausgelöst, das die Solarbranche nicht verdauen könne.

Mit einer Milliarde Franken können nach heutigen Preisen 2,5 bis 4,5 Millionen Quadratmeter thermischer Solaranlagen gebaut werden. Nach dem Konzept der Motion wären dies bis 2012 pro Jahr 0,8 bis 1,5 Millionen Quadratmeter. Mit einem jährlichen Bauvolumen von derzeit 100 000 Quadratmetern wäre die Branche damit überfordert, meinten die Gegner.

Bereits heute werde die Solarthermie durch zahlreiche Förderprogramme unterstützt. Fraglich sei zudem, woher der Bund das Geld nehmen solle. Ungeklärt sei auch die Frage, auf welcher gesetzlichen Grundlage die Stromwirtschaft zu den Beiträgen verpflichtet werden könne, sagte Pankraz Freitag (FDP/GL), der auch Verwaltungsrat der Axpo ist.

fest (Quelle: sda)

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