Denkzettel für nationale Regierungen an Europawahl

Nach einer Hochrechnungen gingen EU-weit nur noch 43,01 Prozent aller Wahlberechtigten an die Urnen. Vor fünf Jahren waren es 45,47 Prozent.

In Deutschland haben die Christdemokraten die Wahl zum EU-Parlament trotz deutlicher Verluste klar gewonnen. CDU und CSU kommen nach den Hochrechnungen auf 38,1 bis 38,3 Prozent. In Vergleich zu 2004 bedeutet dies aber einen Verlust von rund sechs Punkten.

Tief für SPD

Dagegen fielen die in Berlin mit ihnen gemeinsam regierenden Sozialdemokraten auf ein historisches Tief. Nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF kam die SPD nur auf 20,9 bis 21,3 Prozent.

In Frankreich ging das Regierungsbündnis von Präsident Nicolas Sarkozy klar als stärkste Partei hervor. Die konservative UMP kam nach ersten Prognosen auf 28,4 Prozent der Stimmen. Für die sozialistische PS stimmten nur 16,8 Prozent.

Schlappe für SPÖ

In Österreich triumphierten die EU-Kritiker. Die regierenden Sozialdemokraten (SPÖ) erlitten eine schwere Schlappe und fuhren mit 23,8 Prozent (-9,5 Prozent) das schlechteste Ergebnis bei einer Wahl auf nationaler Ebene seit 1945 ein.

In den Niederlanden wurde die regierende Christdemokratische Allianz (CDA) vom Wähler abgestraft. Auch dort gab es einen deutlichen Rechtsruck. In Griechenland siegten wie in Malta nach ersten Prognosen die oppositionellen Sozialisten.

In Dänemark ging die rechtspopulistische DVP als Sieger aus den Europawahlen hervor. Sie steigerte ihren Stimmenanteil nach einer Prognose des Fernsehens von 6,8 auf 15,1 Prozent. Sie fungiert seit 2001 als Mehrheitsbeschafferin für die bürgerliche Minderheitsregierung in Kopenhagen.

In Ungarn gewann der oppositionelle national-konservative Bund Junger Demokraten (FIDESZ) nach Prognosen mindestens viermal so viele Mandate wie die regierende Ungarische Sozialistische Partei (MSZP). Als einzige weitere Partei soll ausserdem die rechtsextreme Jobbik (Die Besseren) die Fünfprozent-Hürde übersprungen haben.

Zum Abschluss des viertägigen Wahlmarathons wurde am Sonntag in 19 EU-Ländern gewählt. Insgesamt waren mehr als 375 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die 736 EU-Abgeordneten in Strassburg zu bestimmen.

sl (Quelle: sda)

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