USA erstmals in UNO-Menschenrechtsrat gewählt

Washington erhielt in New York 167 von 191 gültigen Stimmen. Schon eine Mehrheit von 97 Stimmen hätte ausgereicht. Neben den USA wurden 17 weitere Länder in das Gremium gewählt oder wiedergewählt, unter anderen China, Russland, Kuba und Saudi-Arabien.

Präsident Barack Obama hatte den von der Vorgängerregierung Bush betriebenen Boykott des Gremiums beendet.

Der Weg in den Menschenrechtsrat war für die USA bereits vor der Abstimmung frei, da in der Gruppe der westlichen Länder drei Bewerber auf drei Sitze kamen. Neben den USA erhielten auch Belgien und Norwegen einen Sitz in dem Gremium. Insgesamt hatten sich um die 18 neu zu vergebenen Mandate nur 20 Länder beworben. Die Amtszeit der Schweiz endet nach drei Jahren am 19. Juni.

Der Menschenrechtsrat wurde - mitinitiiert von der Schweiz - als Nachfolgeorganisation der UNO-Menschenrechtskommission vor drei Jahren gegründet und hat seinen Sitz in Genf. Kritiker halten ihm vor, bestimmte Staaten wie China, Russland, den Sudan und Kuba vor Verurteilungen zu schützen und Länder wie Israel besonders ins Visier zu nehmen.

ht (Quelle: sda)

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