EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf gutem Weg

«Die Gespräche zeigen, dass die Türkei näher und näher an die EU rückt», sagte der tschechische Aussenminister Karel Schwarzenberg in Prag nach einem EU-Türkei-Treffen.

«Unsere Beziehungen sind sehr eng und wir haben eine gemeinsame Strategie mit der Türkei», sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn.

Zeitplan noch unklar

Die Teilnehmer des Treffens nannten keinen konkreten Zeitplan für eine türkische EU-Mitgliedschaft. Experten gehen davon aus, dass die Beitrittsverhandlungen noch Jahre andauern werden, bevor eine endgültige politische Entscheidung ansteht.

Ankara verhandelt seit Oktober 2005 mit Brüssel über die EU-Mitgliedschaft. Seitdem wurden zehn Verhandlungskapitel geöffnet und eines (Wissenschaft und Forschung) davon abgeschlossen. Babacan warnte davor, seinem Land den EU-Beitritt zu versperren. «Solche Diskussionen tragen das Risiko, die bilateralen Beziehungen zu beschädigen», sagte er.

Einer sogenannten «privilegierten Partnerschaft», wie sie von Deutschland und Frankreich in die Diskussion gebracht wurde, erteilte Babacan erneut eine Absage.

Schwarzenberg nannte «Religionsfreiheit, institutionelle Reformen, und Korruptionsbekämpfung» als wichtige Bereiche, in denen die Türkei noch mehr Anstrengungen leisten müsse. Man erwarte von Ankara zudem eine «konstruktive Rolle» im Zypern-Konflikt, sagte Schwarzenberg für die EU-Ratspräsidentschaft.

sl (Quelle: sda)

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