Dänischer Regierungschef: Auch ein Rasmussen

Knapp 24 Stunden nach seiner Ernennung beim Strassburger Gipfel der Militärallianz reichte der bisherige Regierungschef seinen Rücktritt bei Königin Margrethe II. auf Schloss Amalienborg ein. Rasmussen soll das NATO-Amt am 1. August antreten.

Sein Nachfolger gleichen Namens im Regierungsamt kündigte unmittelbar nach seiner Ernennung durch die Königin an, dass er die bisherige Politik seiner rechtsliberalen Partei «Venstre» («Links») zusammen mit den Konservativen unverändert fortsetzen wolle.

Rasmussen sagte, er werde «alles daran setzen, Dänemark so sicher wie möglich durch die derzeitige Wirtschaftskrise zu führen». Die seit Ende 2001 amtierende Minderheitsregierung ist im Kopenhagener Folketing auf die rechtspopulistische und nationalistische DVP als Mehrheitsbeschafferin angewiesen.

Kopenhagener UNO-Klimakonferenz

Als eine der wichtigsten Aufgaben für den neuen Regierungschef gilt die Vorbereitung der Kopenhagener UNO-Klimakonferenz im Dezember. Dort soll eine Nachfolgevereinbarung für das Klimaprotokoll von Kyoto ausgehandelt werden.

Nach drei Wahlsiegen in Folge sind die Umfragewerte für das Regierungslager in den letzten Monaten deutlich gefallen. Als wichtiger Grund dafür galt, dass sich der bisherige Regierungschef Rasmussen stark auf sein Streben nach einem internationalen Spitzenamt konzentrierte und innenpolitisch kaum noch in Erscheinung trat.

li (Quelle: sda)

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