Haftverschärfung für Hamas-Gefangene in Israel

Auch die Zahl der Angehörigenbesuche werde künftig begrenzt, teilten Regierungsvertreter mit. Israel will damit die Haftbedingungen der Hamas-Gefangenen denen des vor fast drei Jahren in den Gazastreifen entführten Soldaten Gilad Schalit anpassen. Die Massnahmen sollten solange gelten, bis Schalit wieder in Freiheit ist.

Die Regierung folgte damit der Empfehlung eines zuständigen Ausschusses unter Leitung des scheidenden Justizministers Daniel Friedman. Ihm zufolge entsprechen die Massnahmen internationalem Recht. «Wir sind zwar die einzige Demokratie im Nahen Osten, aber wir müssen nicht die einzigen Trottel sein», sagte er laut Medienberichten.

Hamas-Sprecher Muschir al-Masri bezeichnete die Kabinettsentscheidung dagegen als «billig und provokativ». Nach offiziellen Angaben sitzen derzeit rund 11'000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen, darunter etwa 4000 Hamas-Mitglieder. Medienberichten zufolge haben sie aus Protest gegen die Haftverschärfung mit einem Hungerstreik gedroht.

Schalit war im Juni 2006 bei einem Angriff auf einen Grenzposten am Gazastreifen von militanten Palästinensern gefangengenommen worden. Israel hat die Freilassung Hunderter Palästinenser im Tausch für Schalit angeboten und seine Freilassung zur Bedingung für ein Friedensabkommen mit der Hamas und eine vollständige Öffnung der Grenzübergänge zum Gazastreifen gemacht.

smw (Quelle: sda)

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