Obama nominiert neue US-Gesundheitsministerin

Die Reform sei nicht nur «ein moralisches Gebot, sondern auch eine haushaltspolitische Notwendigkeit», betonte Obama in Washington.

Derzeit ist jeder sechste der 303 Millionen US-Amerikaner nicht versichert. Diese Zahl steigt in der Wirtschaftskrise stetig an, weil viele Menschen mit ihrer Arbeitsstelle auch die Versicherung verlieren.

Reform durch neue Steuern

Die von Obama angestrebte Reform soll vor allem durch neue Steuern und eine Verschlankung des Systems und damit durch Kostensenkungen erreicht werden. Der Präsident will in den kommenden zehn Jahren einen Fonds in Höhe von 634 Mrd. Dollar dafür äufnen.

Kritiker werfen ihm vor, seine Pläne gefährdeten die ohnehin schon angeschlagene US-Wirtschaft. Auch die Pharma- und die Versicherungsbranche wehren sich vehement gegen Obamas Pläne.

Sebelius ist für das Amt Obamas zweite Wahl. Sein Wunschkandidat Tom Daschle hatte seine Bewerbung wegen einer Steueraffäre zurückgezogen.

Moderate Demokratin

Sebelius gilt als moderate Demokratin und hatte sich im Wahlkampf früh auf Obamas Seite geschlagen. Danach war sie neben anderen für den Posten des Vize-Präsidenten im Gespräch.

Die Demokratin beaufsichtigte einige Jahre lang das Versicherungswesen in Kansas, bevor sie 2003 überraschend Gouverneurin des Bundesstaates im Mittleren Westen wurde. Kansas war bis dahin fest in der Hand der Republikaner.

Die Berufung von Sebelius muss vom Senat bestätigt werden. Das gilt jedoch als sicher. Mit Sebelius wäre die neue US-Regierung komplett.

tri (Quelle: sda)

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