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Karl-Theodor zu Guttenberg, der neue Wirtschaftsminister, macht Staatshilfen von einer «dauerhaft tragfähigen Unternehmensstruktur» abhängig.

 
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Samstag, 28. Februar 2009 / 17:04:55

Staatshilfen: Opel-Konzept wird ausgiebig geprüft

Berlin - Die deutsche Regierung will sich bei der Entscheidung über Staatshilfen für den angeschlagenen Autobauer Opel nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Das vorgelegte Zukunftskonzept werde noch geprüft, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Kiel.

Ohne genaue Prüfung sei eine Hilfe nicht möglich. Voraussetzung einer staatlichen Unterstützung für Opel sei, dass es eine positive Prognose für das Unternehmen gebe und sich Banken engagieren wollten.

Guttenberg: Es geht nicht um Nostalgie

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unterstrich, bei der Entscheidung für oder gegen Staatshilfen gehe es allein um sachliche Erwägungen und nicht um Nostalgie. Ausschlaggebend sei, «ob wir eine Unternehmensstruktur vorfinden, die dauerhaft tragfähig ist», sagte der CSU-Politiker der «Bild am Sonntag».

Guttenberg telefonierte mit den Regierungschefs der vier Bundesländer mit Opel-Standorten. Seinen Angaben zufolge hatten die Gespräche aber lediglich informellen Charakter und sollen fortgesetzt werden.

Grundsätzlich dafür

Die nordrhein-westfälische Landesregierung teilte nach dem Gespräch mit, die Überprüfung des Opel-Rettungskonzepts auf betriebswirtschaftliche Belastbarkeit und die Eigenständigkeit des Unternehmens vom US-Mutterkonzern General Motors (GM) werde einige Tage dauern. Bundesregierung und Landesregierung arbeiteten dabei eng zusammen.

Spitzenvertreter von Union und SPD zeigten sich grundsätzlich zu einer staatlichen Unterstützung des angeschlagenen Autobauers bereit, knüpften diese aber an Bedingungen.

fest (Quelle: sda)

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