Graubünden in BDP-Fraktion stark vertreten

Die Wahlen erfolgten knapp zwei Wochen, nachdem die BDP durch den Zuzug des neuen Glarner Nationalrats Martin Landolt Fraktionsstärke erreicht hatte. Die BDP selbst existiert auf nationaler Ebene seit vier Monaten.

Die CVP-EVP-glp Fraktion befasste sich derweil an ihrer Sitzung mit den Ereignissen der letzten Tage rund um die UBS. Sie fordert vom Bundesrat eine klare Strategie in Finanz- und Steuerfragen.

Bundesrat gefragt

Es gehe nun darum, Fehler aufzuarbeiten, Verantwortung wahrzunehmen und das Dossier zu führen, hiesst es in einer Mitteilung. Gefordert sei der Gesamtbundesrat, der seine Führungsverantwortung nicht einfach an die Finma delegieren könne.

Die SP-Fraktion wiederum hat den Bundesrat im Gefolge des Steuerstreits rund um die UBS aufgefordert, umgehend eine Task-Force einzusetzen. Diese soll weiteren Schaden vom Finanzplatz abwenden und die Rechtssicherheit wieder herstellen.

Klumpenrisiko mindern

Auch die SVP-Fraktion befasste sich mit dem Thema Grossbanken. Sie will das Klumpenrisiko von UBS und CS für die Schweizer Volkswirtschaft mindern. Vorschläge dazu will sie an der nächsten Sitzung bereinigen, wie sie nach ihrer Sitzung in Baden mitteilte.

Die FDP-Liberale Fraktion steht zwar nach wie vor hinter dem Schweizer Bankgeheimnis. Nach einem Hearing mit UBS-Verwaltungsratspräsident Peter Kurer wurde aber der Ruf nach personellen Konsquenzen innerhalb der UBS laut.

Der Tessiner Ständerat Dick Marty forderte gegenüber der «Tagesschau» von Schweizer Fernsehen (SF) unverholen den Rücktritt jener UBS-Chefs, welche für die jetzige Situation verantwortlich seien.

tri (Quelle: sda)

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