Die USA schlagen neue Töne an

«Ich bin im Auftrag einer neuen Regierung hierhergekommen, die entschlossen ist, einen neuen Ton in Washington und in Amerikas Beziehungen zu den Staaten der Welt anzuschlagen», sagte Biden an der Münchner Sicherheitskonferenz. Dieser neue Ton sei kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit.

«Unsere Aufgabe ist es, einander zuzuhören, voneinander zu lernen und uns gemeinsam für Wohlstand und Sicherheit für alle einzusetzen», sagte der Vizepräsident bei seiner ersten Auslandsreise. «Das ist es, was die Vereinigten Staaten entschlossen sind zu tun.»

Sicherheit ist ein geteilter Wert

Die Sicherheit der USA und ihrer Partner sei ein geteilter Wert - genau wie die Verantwortung geteilt sei, diese Sicherheit zu verteidigen. Dabei verlangte er von den verbündeten Staaten mehr Unterstützung, etwa bei der Aufnahme von Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo.

Die mögliche Aufnahme ehemaliger Häftlinge ist im EU-Raum umstritten. In der Schweiz stellte der Bundesrat kürzlich in Aussicht, die Aufnahme von Ex-Gefangenen zu prüfen.

Gespräche mit dem Iran

Biden bekräftigte ferner den Willen Washingtons, nach 30 Jahren diplomatischer Eiszeit wieder Gespräche mit dem Iran zu führen. Bedingung sei aber, dass Teheran sein Atomprogramm aufgebe. Die USA wollen sich ebenfalls um ein besseres Verhältnis zu Russland bemühen.

Bei den umstrittenen US-Raketenabwehrplänen in Osteuropa liess Biden anklingen, dass Washington das Vorhaben auf den Prüfstand stellen wolle. Der Raketenschild solle weiterentwickelt werden - allerdings im Dialog mit Russland.

Zu Beginn der Konferenz hatte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer den Vorschlag Russlands begrüsst, über den Aufbau eines gemeinsamen Raketenschildes nachzudenken. Eine transatlantische Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr unter Einschluss Russlands sei machbar, sagte er.

tri (Quelle: sda)

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