Samstag, 7. Februar 2009 / 08:58:54
Brunner pocht auf Disziplin in der Partei
Bern - Bei Bundesratswahlen sind in den letzten Jahren immer wieder Sprengkandidaten der SVP gegen Parteikollegen angetreten. Damit soll nach dem Willen von SVP-Präsident Toni Brunner Schluss sein. Gewählt werden sollen nur noch von der Fraktion aufgestellte Kandidaten.
Dies forderte Brunner in einem Interview mit der «Mittelland Zeitung». «Wenn wir der Konkordanz gerecht werden wollen, müssen wir tolerieren, dass die jeweiligen Hauptströmungen der Parteien im Bundesrat vertreten sind», sagte der SVP-Präsident und St. Galler Nationalrat.
Erreichen will er dies, indem nur von der Fraktion portierte Kandidatinnen und Kandidaten gewählt werden können. Einen entsprechenden Vorstoss will die SVP in der Frühlingssession des Parlaments einbringen. Kommt dieser durch, liesse Brunner auch mit sich über eine Abschaffung der Ausschlussklausel diskutieren.
Eine Alternative sieht der SVP-Präsident in der Volkswahl des Bundesrats. Dieser könnte gleichzeitig mit dem Parlament im Proporz gewählt werden, erklärte er. Eine Arbeitsgruppe der SVP will sich demnächst mit der Frage befassen.
tri (Quelle: sda)
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