Calmy-Rey will stärker gegen Gaza-Krieg intervenieren

Man müsse die Konfliktparteien immer wieder an ihre Verpflichtungen erinnern, betonte die Aussenministerin gegenüber der Westschweizer Zeitung «Le Matin». Und die Schweiz tue dies.

Die Bombardierung von Spitälern oder Einrichtungen humanitärer Organisationen, die Behinderung von Hilfsaktionen für die Zivilbevölkerung seien klare Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht. Aber auch die Hamas, deren Kämpfer sich unter die Zivilbevölkerung mischten und diese als Schutzschild missbrauchten, verstosse gegen dieses Recht.

Resolution nicht unterstützt

Aus diesem Grunde habe man vor dem Menschenrechtsrat eine neutrale Untersuchung der Völkerrechts-Verletzungen in Gaza beantragt. Eine Resolution dieses Gremiums habe die Schweiz dagegen nicht unterstützt, da diese einseitig Israel verurteilt habe. Auch die Verstösse der Hamas müssten untersucht werden.

Als ein medizinisches Team des IKRK während drei Tagen vor Gaza blockiert gewesen sei, habe sich die Schweiz über diplomatische Kanäle in Israel und Ägypten dafür eingesetzt, dass der Equipe Zugang in das umgekämpfte Gebiet gewährt wurde.

Auch habe sich die Schweiz für die Möglichkeit zur Evakuierung von Verwundeten eingesetzt. Zur Erreichung eines Waffenstillstandes müsse man mit allen Beteiligten sprechen, auch mit der Hamas, erklärte die Bundesrätin: «Und wir tun dies, wie es auch andere tun».

tri (Quelle: sda)

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