Samstag, 6. Dezember 2008 / 12:49:45
Maurer «in krassen Fällen» im Ausstand
Bern - Ueli Maurer würde als Bundesrat «in krassen Fällen» in den Ausstand treten. Es schade der Glaubwürdigkeit der Regierung, wenn ein Bundesrat, wie etwa Moritz Leuenberger, oft Vorlagen vertrete, mit denen er «offensichtlich nicht einverstanden ist».
Jedes Bundesratsmitglied habe das Recht, seine Meinung «fadengerade ins Gremium einzubringen», sagte der Zürcher SVP-Nationalrat und Bundesratskandidat in einem Interview in der «Basler Zeitung». Als Bundesrat würde er «wie ein Löwe» für die SVP-Positionen kämpfen.
Danach werde abgestimmt, «und dann tragen alle diesen Entscheid mit». In den Ausstand treten würde er nur in krassen Fällen. Als Ausnahme sehe er diese Möglichkeit auch für die anderen Bundesräte.
Auf die «Aera Blocher» angesprochen sagte Maurer, für die Partei könne diese «noch zehn Jahre dauern». Blocher sei eine Ausnahmeerscheinung. Es wäre dumm von der Partei, auf dessen Erfahrungen und Ideen zu verzichten.
Abstützen auf eine Person «gefährlich»
Maurer räumte hingegen ein, dass es in der Partei auch Stimmen gebe, die sagten: Es reicht jetzt! Maurer: «Und es ist immer gefährlich, wenn man sich fast nur auf eine Person abstützt.» Dann bestehe die Gefahr eines Vakuums, sobald sich diese Person aus irgendwelchen Gründen zurückziehe.
«Im Ansatz besteht diese Gefahr auch für die SVP, denn Blocher ist dominant für die Partei - aber im Guten.» Die Parteistrukturen seien aber gefestigt und funktionierten, «auch ohne Blocher, Brunner oder Maurer».
ht (Quelle: sda)
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