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Die Blockierung der Mittel wegen Korruption sind bisher einmalig in der Europäischen Union.

 
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Dienstag, 25. November 2008 / 15:42:55

Bulgarien verliert wegen Korruption 220 Mio. Euro EU-Hilfen

Brüssel - Wegen Korruption im Umgang mit EU-Hilfsgeldern verliert Bulgarien 220 Millionen Euro. Dies teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.

Die Gelder stammen aus Hilfsgeldern im Vorfeld des EU-Beitritts Bulgariens am 1. Januar 2007 und sind nun wegen Verstreichung der Fristen verloren. Die 220 Millionen Euro gehen zurück ins EU-Budget.

Im Juli hatte die EU-Kommission laut eigenen Angaben 560 Millionen Euro Gelder aus dem Vorbeitrittsprozess an Bulgarien blockiert.

Die verbleibenden 340 Mio. Euro bleiben suspendiert, wie die zuständige Kommissionssprecherin erklärte. Sie könnten Bulgarien zusätzlich verloren gehen, wenn das Land seinen Kampf gegen Mängel im institutionellen Regierungsbereich und der Justiz nicht verschärfe, fügte die Sprecherin an.

Die Blockierung der Mittel wegen Korruption sind bisher einmalig in der Europäischen Union. Auch Rumänien war von der EU-Kommission im Juli wegen mangelnder Fortschritte im Kampf gegen Korruption gerügt worden, kam allerdings ohne Sanktionen davon.

fest (Quelle: sda)

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