Montag, 10. November 2008 / 14:38:24
Simbabwe-Gipfel weitgehend gescheitert
Johannesburg - Der Krisengipfel der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) zu Simbabwe ist gescheitert. Als Ausweg aus der Regierungkrise schlugen die Gipfelteilnehmer vor, die Parteien von Präsident Robert Mugabe und Oppositionsführer Morgan Tsvangirai sollten künftig Innenministerium und somit auch die Polizei gemeinsam kontrollieren.
Tsvangirai lehnte den Kompromissvorschlagin der Nacht zum Montag vor jedoch umgehend ab. «Das Konzept kann nicht funktionieren», sagte er. Er bekräftigte, es gehe ihm um eine «wahre Machtteilung» in Simbabwe, dies dürfe über den Streit um das Innenministerium nicht vergessen werden.
Mugabe und Tsvangirai hatten sich Mitte September nach monatelangem politischem Streit auf eine Machtteilung geeinigt. Mugabe bleibt demnach Staatschef, muss aber einen Teil seiner Kompetenzen an Tsvangirai abgeben, der Ministerpräsident wird.
Über die Aufteilung der Kabinettsposten zwischen Tsvangiaris MDC und Mugabes ZANU-PF konnten sich beide Seiten trotz intensiver Verhandlungen bisher nicht einigen. Der Streit geht vor allem um die Ressorts, denen Armee und Sicherheitsapparat unterstellt sind.
Opposition enttäuscht
Ohne den Ausgang der Verhandlungen abzuwarten, hatte sich die ZANU-PF bereits die Kontrolle über das Verteidigungsministerium gesichert. Daraufhin beanspruchte Tsvangirai das Innenministerium für seine Partei.
Enttäuscht äusserte sich der Oppositionführer über den Ausgang des Gipfels. Die Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft habe «eine grosse Chance» vertan.
Er «bedauere», dass die Staatschefs Druck auf seine MDC statt auf Mugabe ausgeübt hätten, dem eigentlichen Schuldigen und Verlierer der Parlamentswahl vom März. Tsvangirais Hoffnungen ruhen nun nach eigenen Angaben auf der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen.
ht (Quelle: sda)
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