Calmy-Rey: Gedanken zu UBS-Ramschpapieren

Wie die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in der Tagesschau des Westschweizer Fernsehens TSR weiter sagte, sei der Entscheid zugunsten der Cayman Islands aus dem Erfordernis des raschen Handelns gefällt worden.

Es lohne sich aber möglicherweise, die zur Verfügung stehende Zeit für weitere Überlegungen zu nutzen, und vielleicht andere Lösungen zu prüfen.

Calmy-Rey hat Verständnis für die Empörung der «kleinen Leute» und der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) angesichts des UBS-Rettungsplans. Der Bundesrat habe jedoch seine Verantwortung wahrnehmen müssen, um die Arbeitsplätze auf dem Finanzplatz Schweiz zu sichern.

Der UBS-Rettungsplan müsse vor dem Schweizer Volk bestehen können. Deshalb seien etwa in Bezug auf das Entlöhnungssystem für die Führungskräfte der Grossbanken gewisse Grenzen zu setzen. Die Finanzkrise habe ihre Ursache nicht zuletzt auch in diesem System gehabt, sagte Calmy-Rey weiter.

Die SP hatte am Montag einen «Gegenvorschlag» zum Rettungsplan des Bundesrats vorgestellt und dabei die Wahl der Cayman Islands als Sitz der Auffanggesellschaft heftig kritisiert. Diese Wahl sei skandalös, denn die Cayman Islands stünden für Steuerflucht und ein völlig dereguliertes Rechtssystem.

fest (Quelle: sda)

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