Räte erhalten Brief der kantonalen Militärdirektoren

Das Konzept Armee XXI sei «tauglich», schrieb die Schweizerische Konferenz der Kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren (MZDK) in einem Brief an die Mitglieder der eigenössischen Räte.

Politische Entscheide wie Entlastungsprogramme hätten den Umsetzungsprozess «gestört». Die Armee XXI habe «nie die Ruhe gefunden, die sie nötig gehabt hätte».

Zwischen Leistung und Ressourcen bestehe ein Ungleichgewicht, heisst es im Brief des MZDK-Präsidenten, des Aargauer Regierungsrates Ernst Hasler (SVP).

Forderung nach konstruktiven Bemühungen

Dies sei «nicht alleiniger, aber wesentlicher Grund für bestehende Mängel». Die Probleme liessen sich nicht mit Optimierungsschritten lösen, sondern höchstens mildern. Es müsse ein Gleichgewicht zwischen Leistungsauftrag und den beschränkten Ressourcen hergestellt werden.

Die bestehenden Probleme «zu dramatisieren oder zu verniedlichen polarisiert und ist daher wenig hilfreich». Notwendig sei ein «nüchternes, lösungsorientiertes Vorgehen». Die Parlamentarier sollten sich «konstruktiv um eine Lösung» bemühen.

Ein stabiles Fundament sei für die Kantone unabdingbar, heisst es in dem Brief. Die Kantone seien darauf angewiesen, dass in ausserordentlichen Lagen ein funktionierendes System zum Schutz der Bevölkerung zum Einsatz komme.

bert (Quelle: sda)

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