Rückendeckung von Couchepin für Schmid

Samuel Schmid müsse sich in der Bundesratssitzung vom Mittwoch auch nicht rechtfertigen. Er wisse, dass es besser gewesen wäre, den Bundesrat über das Strafverfahren gegen Nef zu informieren. Couchepin: «Das war ein Unfall».

Der angeschlagene Verteidigungsminister müsse nun vom Bundesrat gestützt werden. Es habe diesen Sommer «einen öffentlichen Toten und den Versuch eines zweiten Mordes - an Herrn Schmid und der Verteidigungspolitik des Bundesrats» gegeben. Dieser zweite Mordversuch sei Gott sei Dank nicht gelungen.

Couchepin erwartet nicht, dass die erste Sitzung des Bundesrats nach den Sommerferien lange dauern wird. «So wie ich die Stimmung spüre, ist sich der Bundesrat einig: Wir wollen der Stossrichtung der Sicherheitspolitik nicht ändern», sagt der Bundespräsident.

An Armeereform festhalten

Es sei für ihn selbstverständlich, dass der Bundesrat an der Reform der Armee, wie sie in den letzten Jahren eingeleitet wurde, festhält - auch wenn andere zurück wollten zur Politik der Sechzigerjahre mit einer passiven Neutralität.

Der SVP fährt der Bundespräsident hart an den Karren: Sie opfere die Interessen den Landes ihren Partei-Interessen. Diese Politik zeige aber auch, dass es für die Rückkehr der SVP in den Bundesrat noch einige Zeit brauche.

«Die SVP muss lernen, sich ein wenig zurückzuhalten. Und sie muss eine positive Haltung entwickeln. Vorher hat sie in der Regierung keinen Platz mehr.»

smw (Quelle: sda)

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