US-Abkommen mit Polen verärgert Moskau

Das Raketensystem habe «die Russische Föderation als Ziel», kritisierte der russische Präsident Dmitri Medwedew in Sotschi. Die Darstellung der USA, nach denen der Raketenschild zur Verteidigung gegen sogenannte Schurkenstaaten dienen solle, sei ein «Ammenmärchen».

Aussenminister Sergej Lawrow sagte einen für September geplanten Besuch in Warschau ab. Russland hatte wiederholt gegen das Abwehrsystem nahe seiner Grenze protestiert.

Nach fast dreijährigen Verhandlungen hatten sich Polen und die USA am Donnerstag auf den Bau des US-Raketenschilds geeinigt. In Polen sollen bis 2012 zehn Abfangraketen installiert werden. Mit Tschechien wurde bereits am 8. Juli ein Abkommen über die Stationierung einer dazu gehörigen Radaranlage unterzeichnet.

Vor Raketenangriffen aus «Schurkenstaaten» schützen

Grund für den Durchbruch war nach Angaben des polnischen Regierungschefs Donald Tusk die Zusage der USA, künftig Patriot- Luftabwehrraketen ständig in Polen zu stationieren.

Eine Sprecherin von Präsident George W. Bush bekräftigte, dass sich das Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland richte, sondern die europäischen Verbündeten vor Raketenangriffen aus «Schurkenstaaten» wie dem Iran schützen solle.

Unklar war zunächst, welche Rolle der militärische Konflikt zwischen Russland und Georgien um Südossetien bei der Einigung gespielt hat. Der polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski machte die «neue internationale Situation» für den Durchbruch bei den Verhandlungen mitverantwortlich. Sowohl Polen als auch die USA hatten sich nach Ausbruch der Kämpfe aber demonstrativ auf die Seite Georgiens gestellt.

smw (Quelle: sda)

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